Nav Ansichtssuche

Navigation

Suchen

Frauenrechte = Menschenrechte

Meinen Artikeln "Happy International Women's Day!" vom 08. März 2012 und "Melitta Bentz" vom 02. Juli 2018 folgend möchte ich mehr über Menschenrechte schreiben, deshalb mein provokanter Titel "Frauenrechte = Menschenrechte".

Es ist natürlich nicht richtig, dass Menschenrechte und Frauenrechte gleichzusetzen sind. Zum einen haben sich beide historisch nicht im selben Maße entwickelt. Auch sind die Ansätze unterschiedlich, da die Menschenrechte die grundlegenden Bedürfnisse des Menschseins bestimmen und die Frauenrechte bestimmen Rechte im Verhältnis zum anderen Geschlecht, das bis zum letzten Jahr "nur" das Männliche war. Seit 2018 gibt es zumindest in Deutschland ein drittes Geschlecht.

Die Frage, die sich damit stellt, ist die, ob Menschenrechte überhaupt vollständig verwirklicht sind, wenn eines der anderen Rechte, Frauenrechte, LGBTI-Rechte oder Kinderrechte nicht verwirklicht ist. Und als weitere Frage gesellt sich dazu, ob die Menschenrechte in einem Land überhaupt als verwirklicht angesehen werden können, wenn sie in einem anderen Land nicht verwirklicht sind, d.h, ob der Mensch einen universellen Auftrag oder eine universelle Pflicht hat, für die Verwirklichung der Menschenrechte an jedem Ort dieses Planeten Erde zu sorgen.

Wenn dem so wäre, dann könnten sich jedenfalls Regierungen und Verantwortliche eines Landes nicht mehr aus der Verantwortung stehlen, wenn Personen (juristische oder natürliche) ihres Landes in einem anderen Land zur Durchsetzung ihrer Interessen (gemeint sind etwa wirtschaftliche, religiöse, politische Interessen) dort die Menschenrechte verletzen, selbst dann nicht, wenn dies in diesen Ländern keinen Verstoß gegen dort geltendes Recht darstellen würde.

Die Menschenrechte haben fast überall auf der Welt eingang in nationale Gesetze gefunden. Obwohl die Menschenrechte universell sind, findet ihre Verwirklichung damit auf nationaler Ebene statt. Die Durchsetzung der Menschenrechte ist daher eine Angelegenheit nationaler Gesetze, Institutionen und Personen. Die Durchsetzung kann daher von Bedingungen abhängig gemacht werden, die diese Nationen selbst bestimmen, Missbrauch eingeschlossen.

 

Olympe de Gouges

Wie sich beispielsweise die Frauenrechte und die Menschenrechte unterschiedlich entwickelten, kann ein Beispiel der Anfänge zeigen, wobei die französische Revolution gemeint ist. In meinem Artikel über die Frauenrechte hatte ich das Beispiel von Olympe de Gouges angeführt. Sie schrieb noch in Haft an das Tribunal, "Unerschrocken, gerüstet mit den Waffen der Redlichkeit, trete ich euch entgegen und verlange von euch Rechenschaft über euer grausames Treiben, das sich gegen die wahren Stützen des Vaterlandes richtet. (…) Ist nicht in Artikel 11[3] der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte die Meinungs- und Pressefreiheit als kostbarstes Gut des Menschen verankert?"

Die französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789[1] besagte konkret:

Art. X. Niemand soll wegen seiner Meinungen, selbst religiöser Art, beunruhigt werden, solange ihre Äußerung nicht die durch das Gesetz festgelegte öffentliche Ordnung stört.

Art. XI. Die freie Mitteilung der Gedanken und Meinungen ist eines der kostbarsten Menschenrechte. Jeder Bürger kann also frei schreiben, reden und drucken unter Vorbehalt der Verantwortlichkeit für den Mißbrauch dieser Freiheit in den durch das Gesetz bestimmten Fällen.

 

Auswirkungen

Während Artikel 11 der Bürgerrechte nie in Frage stand, war es doch ihre Veröffentlichung der Charta der Rechte der Frauen , die zur Verurteilung und Hinrichtung von Olympe de Gouges führte. Damit hat die männliche, französische Regierung ganz klar bestimmt, dass die Menschenrechte nicht für Frauen gelten sollten. Dies wurde insbesondere dadurch festgeschrieben, dass die Revolutionsbehörden mit einer Verfügung politische Vereinigungen von Frauen untersagten. Die Auswirkungen sind bis heute spürbar. Die französischen Bürgerrechte als revolutionäre Errungenschaften, die als Code Napoleon wesentliche Teile der (europäischen) Welt eroberten, konnten somit nicht die gleiche Entwicklung der Rechte für alle Menschen zur Verfügung stellen, was neben der Unterdrückung von Kindern und Frauen in den folgenden Jahrhunderten auch zu der langen Epoche der Sklavenwirtschaft und Kolonisierung führen konnte.

Und obwohl diese Erklärung inzwischen 230 Jahre alt ist, werden seine Artikel noch immer oder schon wieder den Bürgern vieler Länder vorenthalten, und oftmals nicht durch die Regierungen oder Institutionen der Länder selbst, sondern durch internationale Firmen wie Google, Facebook, Twitter und dergleichen. Aber auch nationale Regierungen sind fleißig am Werk, die Menschenrechte zu sabotieren. Eine Übersicht gibt der jährliche Human Rights Report des US-amerikanischen Bureau of Democracy, Human Rights and Labor der US-Regierung (sehr diplomatisch formuliert geschrieben, sicher nicht ganz neutral, aber doch sehr umfangreich undgefühlsmäßig gewissenhaft recherchiert). Eine weitere Quelle ist Human Rights Watch oder einfach die Veröffentlichungen des Auswärtigen Amts (sind noch verschlüsselter und diplomatischer formuliert als die des Human Rights Reports).